Allgemeine Geschäftsbedingungen - LIEFERT.CLICK

Stand: 13.04.2020

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen

 

LIEFERT.CLICK

Martin Graf

Engerthstrasse 98/53

1200 Wien

Österreich

 

(in Folge auch "LC" genannt) und ihren Kunden, die Dienste von LIEFERT.Click in Anspruch nehmen.

 

1.2 Diese AGB können sich jederzeit ändern. Neue AGB sind gültig ab Veröffentlichung auf der Webseite bzw. ab Bekanntgabe durch Benachrichtigung per E-Mail. Wenn der Kunde mit den AGB-Änderungen nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag per Post oder E-Mail mit Wirkung ab Inkrafttreten der neuen AGB kündigen. Bereits geleistete Zahlungen werden nicht zurückerstattet.

2. Rechnungen & Vertragskonditionen

Rechnungen werden nach den in Österreich gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart werden keine Skonti und Rabatte gewährt. Alle Angaben auf der Homepage sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in Euro (EUR) und verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

 

Jede ausgestellte Rechnung ist sofort nach Erhalt auf folgendes Konto einzuzahlen. Bawag PSK - lautend auf: Martin Graf - IBAN: AT596000010210101913 - BIC: BAWAATWW. Der Auftrag kann erst nach Eingang der Rechnung bearbeitet werden. Für Kunden, die per Rechnung zahlen gilt: Bei Zahlungsverzug ist LC berechtigt, alle daraus entstehenden Kosten und Spesen sowie bankübliche Verzugszinsen zu verrechnen. Der säumige Kunde ist verpflichtet, bankmäßige Zinsen zu erstatten und auch alle tariflichen und zweckentsprechenden Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunftskosten eines von LC beauftragten Inkassoinstitutes zu ersetzen!

 

Die Gültigkeit des Angebotes richtet sich nach den Preisangaben auf unserer Website unter www.liefert.click. Die Rücktrittsfrist ist durch das Fernabsatzgesetz (BGBl. I Nr. 185/1999) geregelt. Sie beginnt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Vertragskündigungen haben mindestens ein Monat vor Ablauf der Mindestvertragsdauer zu erfolgen. Der Vertrag wird laut Produktdetails für eine Mindestvertragdauer auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Mindestvertragsdauer beträgt 24 Monate ab Bestelldatum.

 

Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 7 Tagen beglichen, wird Ihre Domain ohne Mitteilung gesperrt. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmäßig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.


Eine fristlose Kündigung durch LC kann unter folgenden Gründen erfolgen:

  • Das Vorliegen konkreter Verdachtsmomente auf strafrechtsrelevanten Aktivitäten des Auftraggebers, insbesondere Volksverhetzung, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung.
  • Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originärs.
  • Missachtung von Datenschutzbestimmungen, Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung der durch LC bereitgestellten Leistungen.
  • Veröffentlichung von pornografische Inhalten.
  • Jegliche Nutzung des virtuellen Servers, die das gesamte Serververhalten als solches beeinträchtigt.
  • Zahlungsverzug laut den AGB.
  • Insbesondere bei Verletzung die dem österreichischen Strafgesetzbuch und der europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen.

3. Preise

Die gültigen Preise sind den aktuellen Preislisten bzw Produktbeschreibungen zu entnehmen.

LC behält sich das Recht vor, Preise jederzeit anzupassen bzw. zu verändern. Preisänderungen von dauerhaften Verträgen sind möglich (z.B.: allgemeine Preissteigerung) und werden in der Regel rechtzeitig angekündigt. Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten bzw Produktbeschreibungen, die auf der Website von LC, www.liefert.click zu entnehmen sind. Allfällige Preissenkungen auf unseren Dienstleistungen und Produkten können nicht auf bereits abgeschlossene Verträge geltend gemacht werden. Zudem besteht auf diesen keine Rückforderungsberechtigung auf die vom Kunden bezahlten Setupgebühren (Einrichtung) und/oder monatlichen Gebühren.

4. Übertragung von Pflichten und Rechten

Ohne die vorherige schriftliche Einwilligung sind die Kunden von „LC“ nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. „LC“ ist ermächtigt, ihre Pflichten ganz oder zum Teil, somit auch hinsichtlich einzelner Dienstleistungen, oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten zu übertragen und wird den Kunden hiervon verständigen. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte; das Recht zum Einsatz von Erfüllungsgehilfen bleibt unberührt. Die Nutzung der vertraglichen Dienstleistung durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe dieser Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen Einwilligung durch „LC“.

5. Datensicherheit

Der Auftraggeber stellt LC von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht durch gesonderte Service-Verträge vereinbart, ist LC nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Der Auftraggeber erhält zur Pflege seines Angebotes einen Benutzernamen und ein temporäres Paßwort, mit dem sich der Auftraggeber selbst ein neues Paßwort vergeben kann. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. LC haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anderwärtige übermittelten Informationen. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an LC zu übermitteln.

6. Haftungsausschluß - Gewährleistung - Schadenersatzansprüche

6.1. Jegliche Haftung von LC für die im Rahmen dieser Vereinbarung angebotenen Services ist beschränkt auf die Summe, die der Kunde für den Service bezahlt hat. LC haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, mittelbare Schäden oder Folgeschäden, die durch die Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der angebotenen Services oder durch die Inanspruchnahme von Ersatzdiensten entstehen. Da manche Staaten und Regionen einen solchen Haftungsausschluss bei Zufalls- oder Folgeschäden nicht erlauben, gilt dort der Haftungsausschluss im jeweils lokal geltenden gesetzlichen Ausmaß.


6.2. Bezüglich der auf dem Webserver gespeicherten Inhalte gelten die Haftungsbeschränkungen der „Allgemeinen Regeln zur Haftung und Auskunftspflicht des Internet Service Providers“ des österreichischen Verbandes der ISPs: ISPA: www.ispa.at.


6.3. Der Kunde hält LC für sämtliche von ihm bereitgestellten Produkte und Dienstleistungen, die LC für ihn erbracht hat, schad- und klaglos und übernimmt gegebenenfalls auch allfällig erforderliche Rechtsanwaltskosten.


6.4. Der Kunde ist verpflichtet, Loginname und Passwort seines Accounts geheim zu halten und vor unautorisiertem Gebrauch schützen. Sollte es zu einem unautorisierten Gebrauch kommen, ist der Provider sofort darüber zu informieren. LC übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Daten des Kunden durch Dritte, die sich Zugang via Telnet, FTP oder ähnlichem verschaffen, nicht kopiert, geändert oder gelöscht werden. Es besteht im Schadensfall, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von LC, keine Haftung des Providers für mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.


6.5. Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Daher muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.


6.6. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7. Verständnisbestätigung

Der Auftraggeber bestätigt, sämtliche im Auftrag getroffenen Vereinbarungen, insbesondere eventuell enthaltene Fachbegriffe, Formulierungen und Produkte, in vollem Umfang verstanden zu haben. Es war dem Auftraggeber jederzeit möglich Fragen zu stellen. Selbst Begriffe oder Formulierungen, die dem Auftraggeber zunächst nicht klar waren, wurden durch den Auftragnehmer, auf die Aufforderung des Auftraggebers hin, ausführlich, ausreichend und verständlich erklärt.

8. Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und LC ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so tritt an deren Stelle eine Regelung, die der unwirksamen am meisten entspricht, die übrigen vereinbarten Punkte bleiben dabei unberührt.